Barrierefreiheit als Daueraufgabe ernst nehmen
CDU Rodenbach kritisiert Antrag der FDP-Fraktion als nicht umsetzbar
Die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Rodenbach begrüßt grundsätzlich jede Initiative zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Der von der FDP-Fraktion eingebrachte Antrag zur „Barrierefreien Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen“ greift ein wichtiges Thema auf – ist in seiner jetzigen Form jedoch nicht umsetzbar und bleibt weit hinter den Erfordernissen eines seriösen Antrags zurück.
Fraktionsvorsitzender Christian Schmidt erinnerte in seiner Rede an die langjährige Verantwortung der Gemeinde Rodenbach in Sachen Barrierefreiheit. Bereits seit den 1970er Jahren wurden auf Initiative engagierter Bürgerinnen und Bürger erste Maßnahmen umgesetzt – von abgesenkten Bordsteinen bis hin zur Verbesserung der Wegestrukturen. „Unbehinderte Mobilität ist eine Daueraufgabe, die kontinuierlich weiterentwickelt werden muss“, so Schmidt. Dies geschehe in Rodenbach auch, wie zuletzt im Ausschuss vom Bürgermeister erläutert.
Die CDU-Fraktion kritisiert insbesondere, dass der FDP-Antrag lediglich ein theoretisches Konzept fordert, ohne die praktische Umsetzung – personell, finanziell und organisatorisch – ausreichend zu berücksichtigen. „Wenn Sie ein fertiges Konzept verlangen, bevor überhaupt erhoben wurde, was nötig ist, machen Sie den zweiten Schritt vor dem ersten“, so Schmidt. Entscheidend sei, problematische Situationen konkret zu identifizieren und gemeinsam mit Betroffenen und Fachverbänden Lösungen zu entwickeln – wie es beispielsweise über den Mängelmelder oder das Bürgerbüro bereits heute möglich ist.
Besonders kritisiert die CDU den Finanzierungsvorschlag der FDP, der lediglich auf allgemeine Verwaltungskosten verweist. „Eine inhaltliche Arbeit ist mit allgemeiner Verwaltungsroutine nicht zu leisten. Es braucht spezialisierten Sachverstand, externe Beteiligung und eine realistische finanzielle Grundlage“, so Schmidt.
Die CDU-Fraktion plädierte daher für eine Rückverweisung des Antrags in den Ausschuss. Nur so hätte eine sachgerechte und umsetzbare Weiterentwicklung erfolgen können, die sowohl der Sache dient als auch den Menschen hilft. Diesem Vorschlag ist die FDP Rodenbach leider nicht gefolgt. Darum hatte sich die CDU Fraktion enthalten.
