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	<title>Fraktion &#8211; Gemeindeverband Rodenbach</title>
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	<description>Wir bewegen Rodenbach!</description>
	<lastBuildDate>Wed, 23 Jul 2025 16:39:10 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Unterwegs mit der CDU Rodenbach – alle sind willkommen!</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2025/07/23/unterwegs-mit-der-cdu-rodenbach-alle-sind-willkommen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Jul 2025 16:38:47 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Nach der großartigen 2. Veranstaltung im „alten Dorf“ geht es nun in die 3. Runde. Wir freuen uns sehr, unseren Diakon Reiner Uftring als fachkundigen Begleiter dabei zu haben. Er]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Nach der großartigen 2. Veranstaltung im „alten Dorf“ geht es nun in die 3. Runde.</p>



<p>Wir freuen uns sehr, unseren Diakon Reiner Uftring als fachkundigen Begleiter dabei zu haben. Er wird uns Spannendes zur Geschichte der Kirche St. Peter und Paul erzählen, uns Einblicke in das Kircheninnere ermöglichen und die vier „Rodenbacher Bildstöcke“ mit ihren Geschichten und Bedeutungen mit uns besuchen – das alles natürlich begleitet von Anekdoten aus 1.000 Jahren Rodenbacher Geschichte.</p>



<p>Es wird wieder sehr unterhaltsam werden!</p>



<p class="has-text-align-center"><strong>Freitag, 1. August 2025<br>Start: 17:00 Uhr<br>Treffpunkt: Dorfplatz Oberrodenbach<br>Dauer des Rundgangs: ca. 1 Stunde</strong></p>



<p>Im Anschluss laden wir herzlich ein zum gemütlichen Beisammensein – bei einer kleinen Vesper und Getränken in geselliger Runde.</p>



<p>Einfach vorbeikommen und mitlaufen!</p>



<p>Wir freuen uns auf Euch –</p>



<p>Eure&nbsp;CDU&nbsp;Rodenbach</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Barrierefreiheit als Daueraufgabe ernst nehmen</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2025/07/23/barrierefreiheit-als-daueraufgabe-ernst-nehmen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Jul 2025 16:33:17 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[CDU Rodenbach kritisiert Antrag der FDP-Fraktion als nicht umsetzbar Die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Rodenbach begrüßt grundsätzlich jede Initiative zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Der von der FDP-Fraktion eingebrachte Antrag zur]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><em>CDU Rodenbach kritisiert Antrag der FDP-Fraktion als nicht umsetzbar</em></p>



<p>Die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Rodenbach begrüßt grundsätzlich jede Initiative zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Der von der FDP-Fraktion eingebrachte Antrag zur „Barrierefreien Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen“ greift ein wichtiges Thema auf – ist in seiner jetzigen Form jedoch nicht umsetzbar und bleibt weit hinter den Erfordernissen eines seriösen Antrags zurück.</p>



<p>Fraktionsvorsitzender Christian Schmidt erinnerte in seiner Rede an die langjährige Verantwortung der Gemeinde Rodenbach in Sachen Barrierefreiheit. Bereits seit den 1970er Jahren wurden auf Initiative engagierter Bürgerinnen und Bürger erste Maßnahmen umgesetzt – von abgesenkten Bordsteinen bis hin zur Verbesserung der Wegestrukturen. „Unbehinderte Mobilität ist eine Daueraufgabe, die kontinuierlich weiterentwickelt werden muss“, so Schmidt. Dies geschehe in Rodenbach auch, wie zuletzt im Ausschuss vom Bürgermeister erläutert.</p>



<p>Die CDU-Fraktion kritisiert insbesondere, dass der FDP-Antrag lediglich ein theoretisches Konzept fordert, ohne die praktische Umsetzung – personell, finanziell und organisatorisch – ausreichend zu berücksichtigen. „Wenn Sie ein fertiges Konzept verlangen, bevor überhaupt erhoben wurde, was nötig ist, machen Sie den zweiten Schritt vor dem ersten“, so Schmidt. Entscheidend sei, problematische Situationen konkret zu identifizieren und gemeinsam mit Betroffenen und Fachverbänden Lösungen zu entwickeln – wie es beispielsweise über den Mängelmelder oder das Bürgerbüro bereits heute möglich ist.</p>



<p>Besonders kritisiert die CDU den Finanzierungsvorschlag der FDP, der lediglich auf allgemeine Verwaltungskosten verweist. „Eine inhaltliche Arbeit ist mit allgemeiner Verwaltungsroutine nicht zu leisten. Es braucht spezialisierten Sachverstand, externe Beteiligung und eine realistische finanzielle Grundlage“, so Schmidt.</p>



<p>Die CDU-Fraktion plädierte daher für eine Rückverweisung des Antrags in den Ausschuss. Nur so hätte eine sachgerechte und umsetzbare Weiterentwicklung erfolgen können, die sowohl der Sache dient als auch den Menschen hilft. Diesem Vorschlag ist die FDP Rodenbach leider nicht gefolgt. Darum hatte sich die CDU Fraktion enthalten.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Besuch beim Medientreff – CDU-Fraktion zeigt Unterstützung vor Ort</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2025/04/12/besuch-beim-medientreff-cdu-fraktion-zeigt-unterstuetzung-vor-ort/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 12 Apr 2025 08:37:25 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Die CDU-Fraktion Rodenbach hat im Rahmen eines Vor-Ort-Termins den Medientreff besucht, um sich über die Arbeit der Einrichtung zu informieren und ihre Wertschätzung für das vielfältige Angebot zum Ausdruck zu]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Die CDU-Fraktion Rodenbach hat im Rahmen eines Vor-Ort-Termins den Medientreff besucht, um sich über die Arbeit der Einrichtung zu informieren und ihre Wertschätzung für das vielfältige Angebot zum Ausdruck zu bringen.</p>



<p>Die Leiterin des Medientreffs, Frau Jacob, begrüßte die Fraktionsmitglieder herzlich und gab umfassende Einblicke in die tägliche Arbeit, das medienpädagogische Konzept sowie aktuelle Herausforderungen.</p>



<p>Ein Zeichen der Unterstützung setzten die Mitglieder der CDU-Fraktion durch ihre persönliche Anmeldung als Nutzerinnen und Nutzer – verbunden mit der Zahlung der jeweiligen Jahresgebühr. &#8222;Wir möchten mit gutem Beispiel vorangehen und deutlich machen, wie wichtig diese Einrichtung für Rodenbach ist&#8220;, betonte der Fraktionsvorsitzende, Christian Schmidt.</p>



<p>Die CDU Rodenbach dankt Frau Jacob und ihrem Team für den offenen Austausch und die wichtige Arbeit vor Ort.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Zur laufenden Diskussion um Grundsteuer und Haushalt der Gemeinde Rodenbach</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2024/12/03/zur-laufenden-diskussion-um-grundsteuer-und-haushalt-der-gemeinde-rodenbach/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 03 Dec 2024 17:45:41 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeindeverband]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B ist aus Sicht der CDU Rodenbach eine notwendige Maßnahme, um die Aufkommensneutralität im Zuge der Grundsteuerreform sicherzustellen und die solide Finanzierung unserer Gemeinde]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B ist aus Sicht der CDU Rodenbach eine notwendige Maßnahme, um die Aufkommensneutralität im Zuge der Grundsteuerreform sicherzustellen und die solide Finanzierung unserer Gemeinde zu gewährleisten.</p>



<p>„Die Ausführungen der FDP sind nicht nur verkürzt, sondern auch irreführend“, betont Christian Schmidt, Fraktionsvorsitzender der CDU Rodenbach. „Die Wahrheit ist, dass die neue Grundsteuerreform Gewinner und Verlierer schafft, wie es das Prinzip der Aufkommensneutralität vorsieht: Wenn für jemanden die Steuerlast steigt, wird sie für jemand anderen sinken. Wer diesen wesentlichen Zusammenhang verschweigt, schürt damit unnötige Verunsicherung.“</p>



<p>Die CDU unterstreicht, dass die finanzielle Stabilität der Gemeinde nicht nur durch Pflichtaufgaben, sondern auch durch eine Vielzahl freiwilliger Leistungen beeinflusst wird, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Dazu zählen unter anderem:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Der kostenlose Bauhof</li>



<li>Kostenloser Sperrmüllservice</li>



<li>Die kostenlose Nutzung von Gemeindeliegenschaften, die Vereinen, Organisationen und Bürgern Raum für ihr Engagement bieten.</li>



<li>Der Medientreff</li>
</ul>



<p>„Diese Leistungen kosten die Gemeinde Geld – Geld, das aus den Einnahmen der Grundsteuer kommt. Wer grundsätzlich die Steueranpassungen kritisiert, aber nicht gleichzeitig sagt, was zukünftig an freiwilligen Leistungen wegfallen soll, macht sich unglaubwürdig“, erklärt Dr. Patrick Weber, Vorsitzender der CDU Rodenbach.</p>



<p>Besonders im Hinblick auf die kommenden Haushaltsberatungen zeichnet sich ab, dass die Gemeinde vor erheblichen Herausforderungen stehen wird. Die Ausgaben in vielen Bereichen steigen spürbar – sei es aufgrund von allgemeiner Inflation, steigenden Energiepreisen, gestiegenen Personalkosten oder notwendigen Investitionen in gemeindliche Infrastruktur. Gleichzeitig wird die bisher vorhandene Rücklage &nbsp;in absehbarer Zeit weitgehend aufgebraucht sein.</p>



<p>„Es ist klar, dass wir in naher Zukunft eine ernsthafte Diskussion über die freiwilligen Leistungen unserer Gemeinde führen müssen. Gleichzeitig werden wir nicht umhinkommen, die Einnahmenseite der Gemeinde weitergehend zu stabilisieren, wenn wir Rodenbachs Leistungsfähigkeit erhalten wollen“, warnt Christian Schmidt.</p>



<p>Die CDU betont, dass die Hebesatzerhöhung von 690 % auf 739 % nicht willkürlich beschlossen wurde, sondern auf der Empfehlung der hessischen Steuerverwaltung basiert. Diese Empfehlung dient dazu, die durch die Grundsteuerreform bedingten Veränderungen bei den Messbeträgen auszugleichen und das Steueraufkommen auf dem Niveau von 2024 zu halten.</p>



<p>„Wenn der Hebesatz nicht erhöht wird, können die Einnahmen nicht stabil gehalten werden. Die Gemeinde würde gezwungen sein, wichtige Leistungen zu kürzen“, so Schmidt weiter. Wer sehen will, wie sich der Wegfall einer freiwilligen Leistung auf die Bevölkerung auswirkt, kann dies aktuell an der Einstellung des Hortbetriebs in Rodenbach und der Schließung des Strandbades sehen.</p>



<p>Die CDU Rodenbach steht für eine verantwortungsvolle und nachhaltige Finanzpolitik. Die Anpassung der Grundsteuer ist ein Schritt, um sicherzustellen, dass die Gemeinde weiterhin leistungsfähig bleibt und sowohl Pflicht- als auch freiwillige Leistungen für alle Bürgerinnen und Bürger anbieten kann.</p>



<p>Die CDU Rodenbach wird sich weiterhin für Transparenz und eine finanzielle Stabilität unserer Gemeinde einsetzen – für alle Bürgerinnen und Bürger.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Bericht zur Sitzung der Gemeindevertretung</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2024/11/16/bericht-zur-sitzung-der-gemeindevertretung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 16 Nov 2024 10:45:31 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[In der aktuellen Stunde brachte die CDU-Fraktion drei Fragen an den Gemeindevorstand ein. Diese betrafen die Nutzung eines Navigationssystems bezüglich waldbrandrelevanter Daten, die Eigensicherung der Feuerwehrgerätehäuser sowie die Qualität der]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>In der aktuellen Stunde brachte die CDU-Fraktion drei Fragen an den Gemeindevorstand ein. Diese betrafen die Nutzung eines Navigationssystems bezüglich waldbrandrelevanter Daten, die Eigensicherung der Feuerwehrgerätehäuser sowie die Qualität der Hortbetreuung nach dem Ausstieg der Gemeinde aus diesem Angebot. Renate Hopp, Antje Schmidt und Eberhard Wiegelmann trugen die Fragen der Fraktion vor.</p>



<p>Der Gebührenanpassung beim Medientreff stimmte die Fraktion zu. Antje Schmidt erläuterte dies mit Blick auf die Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung. Die CDU hätte schon in der Vergangenheit stets darauf hingewiesen, dass hier die Finanzstruktur signifikant verbessert werden müsste. Die Anpassung der Entgelte sei ein erster Schritt in die richtige Richtung.</p>



<p>Ausführlich wurde zur Planung des Familienzentrums RoBBe debattiert. Im letzten Bauausschuss wurde der aktuelle Planungsstand umfassend vorgestellt, insbesondere waren dort die Zusammenhänge der einzelnen Baukörper und die verschiedenen Synergien nachvollziehbar erläutert worden. Christian Schmidt begründete die Zustimmung der Fraktion vor allem mit der erheblichen städtebaulichen Verbesserung durch ein aufeinander abgestimmtes Ensemble. Die Zusammenfassung der gemeindlichen Angebote im Bereich Familie, Kinderbetreuung und Senioren sei ein wichtiger Pluspunkt. Die Bestandsbauten Kindergarten Buchbergstraße und RoSenTreff seien abgängig. Das dafür nötige Geld werde nicht bloß ausgegeben, sondern investiert. Das sei ein erheblicher Unterschied, da hier ein Gegenwert geschaffen werde, der der Gemeinde über Jahrzehnte von großem Nutzen sei.</p>



<p>Der Vorlage des Gemeindevorstands zur Veränderung der Grundsteuerhebesätze stimmte die CDU-Fraktion ebenfalls zu. Die neuen Sätze entsprächen den Empfehlungen des Hessischen Finanzministeriums, mit dem Ziel einer für die Gemeinde insgesamt aufkommensneutralen Grundsteuer, führte der Fraktionsvorsitzende aus. Der Hebesatz der Gewerbesteuer blieb unangetastet bei 390 Punkten.</p>



<p>Die Förderung von Selbsthilfeprojekten in Sri Lanka bzw. der Ukrainehilfe war ein weiterer Tagesordnungspunkt, dem die Fraktion zustimmte. Der Fraktionsvorsitzende würdigte das segensreiche Wirken des vom früheren Landrat Eyerkaufer 2004 angestoßenen Projekts im südostasiatischen Inselstaat. 388 Wohngebäude konnten hier über die Jahre aus Spendengeldern errichtet werden.</p>



<p>Schmidt mahnte weiter eindringlich eine weitere Unterstützung der Ukraine an. Die Menschen dort stünden im nunmehr dritten Jahr des Krieges vor einem harten Winter. Die bisherigen Anstrengungen des Westens reichten nicht aus, den russischen Angriffskrieg zu beenden. Mit Diplomatie komme man aktuell nicht weiter, wie zuletzt die erfolglose Mission des ungarischen Ministerpräsidenten gezeigt habe. Ein gemeinsames entschlossenes Vorgehen der westlichen Staatengemeinschaft und der Nato seien nötig.</p>



<p>Schließlich brachten alle vier Fraktionen einen gemeinsamen Resolutionsantrag ein. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, die für 2025 stornierten Fördermittel „Demokratie Leben“ für das gemeinsame Projekt der Kommunen Rodenbach und Erlensee weiter zu gewähren. Zur Begründung führte Christian Schmidt aus, dass es unser aller Auftrag sei, die parlamentarische Demokratie mit unverstelltem Blick, frei von ideologischer Ausrichtung und überparteilich mit Leben zu füllen.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Ende der Koalition. Was folgt für Rodenbach?</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2024/01/13/ende-der-koalition-was-folgt-fuer-rodenbach/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 13 Jan 2024 10:36:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeindeverband]]></category>
		<category><![CDATA[Rodenbach]]></category>
		<category><![CDATA[Vorstand]]></category>
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					<description><![CDATA[Der Vorsitzende der CDU Rodenbach, Dr. Patrick Weber, zeigte sich überrascht über den Zerfall der Koalition. Der CDU sei eine getrübte Stimmung in der Koalition durchaus nicht verborgen geblieben. Das]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Der Vorsitzende der CDU Rodenbach, Dr. Patrick Weber, zeigte sich überrascht über den Zerfall der Koalition. Der CDU sei eine getrübte Stimmung in der Koalition durchaus nicht verborgen geblieben. Das diese Schieflage aber soweit gehe, dass ein Partner ohne jegliche Ankündigung dem Haushalt nicht zustimme, sei für die Christdemokraten überraschend gewesen. </p>



<p>Zwischen den Jahren wurde in der CDU Parteispitze intensiv über die neue Situation beraten. Ein klares Ergebnis sei gewesen, dass für eine feste Zusammenarbeit mit der SPD Rodenbach die dafür notwendigen Grundlagen derzeit nicht absehbar seien. Dies resultiere auch aus dem bisherigen Umgang der SPD mit den anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung. Der SPD Gemeindeverbands- und Fraktionsvorsitzende, Jan Lukas, führte in der Pressemitteilung zum Ende der rot / gelben Koalition aus, dass er „zuversichtlich [sei], sozialdemokratische Politik auch weiterhin in Rodenbach fortsetzen zu können“. Schmidt und Weber kommentieren hierzu: „Mit der CDU Rodenbach ist nur eine Politik für Rodenbach zu machen“.</p>



<p>Es sei jetzt der Umstand eingetreten, den man sich schon zur Kommunalwahl 2021 gewünscht hätte, nämlich wechselnde Mehrheiten. „Jetzt gilt der Wettbewerb der besten Ideen“, so Weber. Klar sei auch, dass dies aus Sicht der CDU zwar der gewünschte Zustand sei; aber gerade in Krisenzeiten sei eine stabile Mehrheit immer die bessere Option für eine Gemeinde.</p>



<p>Rodenbach befinde sich in einer akuten Krise. Die Grundsteuererhöhung sei notwendig gewesen, um den allgemeinen Verwaltungsbetrieb und die gesetzlich vorgeschriebenen Angebote aufrecht zu erhalten. Dazu sei es zutreffend, dass die laufenden Kosten stetig steigen. Man habe daher dem Haushalt zugestimmt, auch weil eigene Sparansätze wie etwa die Schließung des Strandbades berücksichtigt wurden.</p>



<p>Die SPD habe in ihrer eigenen Pressemitteilung klar herausgestellt, was sich aktuell zusätzlich noch an Vorhaben in der Warteschleife befinde: Bahnhofsausbau, Gewerbegebiet, Ärztehaus,  Kinderbetreuung und -tagesstätten, Straßenerneuerung, Wohngebiet Adolf-Reichwein-Straße, Modernisierung der Feuerwehr und Standort, Sanierung der Bulauhalle sowie RoBBe. Nicht genannt wurden die überfällige Straßensanierung, Sanierung des Kanalnetzes sowie heute schon entstehende deutliche Mehraufwände in laufenden Vorhaben durch Baupreis- und Zinssteigerungen, die auch über die Gebührenhaushalte in Zukunft zu steigenden Kosten für die Bevölkerung führen würden.</p>



<p>All diese Punkte müssen in der Zukunft zusätzlich finanziert werden. Dies werde zwangsläufig zu weiter steigenden Kosten für die Bevölkerung, sicherlich auch in der Grundsteuer, führen. Was in Zeiten niedriger Zinsen möglich gewesen wäre, sei heute nicht mehr ohne weiteres möglich. Die Alternative sei dementsprechend auf einen Teil dieser Vorhaben zu verzichten und so die Steuern und Abgaben zu stabilisieren.</p>



<p>Man werde sich in Kürze mit den Spitzen der anderen Parteien austauschen und sondieren, wie das Jahr 2024 verlaufen könne, um sicherzustellen, dass wesentliche Vorhaben der Gemeinde über die notwendigen Mehrheiten verfügen.</p>



<p></p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>CDU widerspricht Rodenbacher SPD im Thema wiederkehrende Straßenbeiträge</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2021/09/18/cdu-widerspricht-rodenbacher-spd-im-thema-wiederkehrende-strassenbeitraege/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 18 Sep 2021 06:33:40 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Die CDU Rodenbach zeigt sich irritiert zur Pressemitteilung der SPD Rodenbach vom 17. September 2021 – „Gemeindevertretung beschließt Straßensanierung“. Im genannten Artikel der Rodenbacher Genossen postuliert der Partei- und Fraktionsvorsitzende]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Die CDU Rodenbach zeigt sich irritiert zur Pressemitteilung der SPD Rodenbach vom 17. September 2021 – „Gemeindevertretung beschließt Straßensanierung“. Im genannten Artikel der Rodenbacher Genossen postuliert der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Jan Lukas, dass „<em>während alle anderen im Parlament vertretenen Parteien in dieser für die Gemeinde zentralen Frage klar Stellung beziehen und Verantwortung übernehmen</em>“, sich die Vertreter der CDU „<em>wieder einmal wachsweich</em>“ geben und enthalten würden.</p>



<p>„Der vorliegende Artikel der SPD zeigt einmal mehr, dass die von den Rodenbacher Genossen im Wahlkampf propagierten Grundsätze „Fakten, Transparenz und Offenheit“ bloße Worthülsen sind,“ so der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Schmidt. Die Gemeindevertretung habe im November 2018, auf Basis eines Antrags der CDU, die bisherige unsoziale und ungerechte Straßenbeitragssatzung aufgehoben.</p>



<p>Gleichzeitig habe die SPD den CDU Antrag mit einem Änderungsantrag versehen, welchen den Gemeindevorstand beauftragte, „<em>auf der Grundlage des Straßenzustandskatasters, das derzeit durch die Gemeindeverwaltung erhoben wird, die sozial gerechtere Möglichkeit der Finanzierung der Straßensanierung durch wiederkehrende Straßenbeiträge zu prüfen</em>“. Die FDP Rodenbach hatte im Jahr 2018, gemeinsam mit der CDU, gegen den Änderungsantrag der SPD gestimmt.</p>



<p>Nach knapp drei Jahren der Prüfung folgte dann der jüngste Antrag der Rodenbacher sozial-liberalen Koalition zur Einführung einer neuen Straßenbeitragssatzung auf Basis wiederkehrender Straßenbeiträge.</p>



<p>Schon 2018 hatte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Pascal Reddig klargemacht: „<em>Wir würden eine Finanzierung aus dem Haushalt und damit aus den allgemeinen Steuereinnahmen präferieren. Aus unserer Sicht ist es nicht erforderlich, de facto eine zusätzliche Steuer in der Gemeinde einzuführen. Über die wiederkehrenden Straßenbeiträge hätten zudem lediglich die Haus- und Grundstückseigentümer unsere Straßensanierungen zu tragen, während alle Rodenbacher davon profitieren würden.</em>“</p>



<p>„Unsere Meinung zu dem Thema ist glasklar und nicht wie von der SPD dargestellt wachsweich.“, so der CDU-Gemeindevertreter Eberhard Wiegelmann. Dies habe man auch so wieder in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung vertreten. Es wäre am Gemeindevorstand gewesen, alternative Modelle zur Finanzierung vorzulegen und in den Gemeindegremien diskutieren zu lassen.</p>



<p>Da dies jedoch unterlassen wurde, man aber die dringende Notwendigkeit der Straßensanierung in Rodenbach sehe, hätte man sich mit der Fraktion enthalten. Ob die im Rahmen des Antrags von SPD und FDP genannten überschaubaren Jahresbeträge von 50 bis 100 EUR pro Jahr (für ein Grundstück mit 500 qm) am Ende wirklich realisiert werden können, sei hinsichtlich des erheblichen Finanzierungsbedarfs durchaus fraglich und müsste durch seriöse Modellrechnungen belegt werden.</p>



<p>„Aus unserer Sicht bleibt es dabei, dass wir eine Finanzierung aus allgemeinen Steuermitteln der Gemeinde präferiert hätten. Daher konnte die CDU dem genannten Antrag der sozial liberalen Koalition nicht zustimmen,“ so der Fraktionsvorsitzende Christian Schmidt, abschließend.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Dr. Marita Grothus wird Mitglied im Gemeindevorstand</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2021/04/27/dr-marita-grothus-wird-mitglied-im-gemeindevorstand/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Apr 2021 19:11:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeindeverband]]></category>
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					<description><![CDATA[Durch die Wahl des neuen Gemeindevorstands in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung schieden zwei verdiente Vertreter aus dem Gremium aus. Gleichzeitig wurde Dr. Marita Grothus durch die Gemeindevertretung in den]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Durch die Wahl des neuen Gemeindevorstands in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung schieden zwei verdiente Vertreter aus dem Gremium aus. Gleichzeitig wurde Dr. Marita Grothus durch die Gemeindevertretung in den Gemeindevorstand gewählt. „Wir wünschen Frau Dr. Grothus alles Gute für die neue Tätigkeit zum Wohle unserer Gemeinde im Gemeindevorstand und freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit“, so der Vorsitzende des Gemeindeverbandes, Dr. Patrick Weber.</p>



<p>„Gleichzeitig zollen wir unseren bisherigen CDU Gemeindevorstandsmitgliedern Waldemar Adam und Eberhard Wiegelmann unseren Respekt und unsere Dankbarkeit“, so Weber. Beide hätten sich in der vergangenen Wahlzeit stark für die Belange von Rodenbach eingesetzt und dabei stets gegen eine absolute Mehrheit der SPD im Gemeindevorstand behaupten müssen. Waldemar Adam sei zudem bereits seit mehreren Wahlzeiten im Gemeindevorstand tätig gewesen und war aus persönlichen Gründen nicht mehr angetreten. Er habe sich wesentlich für die Belange von Oberrodenbach stark gemacht. Eine Leistung, die parteiweit gewürdigt würde.</p>



<p>„Eberhard Wiegelmann hätte sich gerne noch einmal für unsere Gemeinde im Gemeindevorstand eingebracht. Leider hat die rot gelbe Koalition unseren Antrag zur Erweiterung des Gemeindevorstandes abgelehnt und somit einer dem Wahlergebnis folgenden Sitzverteilung widersprochen“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Christian Schmidt. Der zusätzliche Sitz wäre der CDU zugefallen. Auch hätte die rot gelbe Koalition ihre eigene Mehrheit im Gemeindevorstand behalten. Dies wäre eine klassische Win-Win Situation gewesen, die von der rot gelben Koalition ohne Not vergeben worden sei.</p>



<p>Eberhard Wiegelmann bleibe somit Fraktionsmitglied und frisch gewählter stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung. „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit im Rahmen der CDU Fraktion, wo Eberhard Wiegelmann sein umfangreiches Wissen und seine Erfahrungen zu den Themen Mittelstand und Bauwesen umfänglich einbringen wird“, so Schmidt abschließend.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Von Königsmachern und liberaler Planwirtschaft</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2021/04/12/von-koenigsmachern-und-liberaler-planwirtschaft/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 12 Apr 2021 16:42:06 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeindeverband]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalwahl 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[„Die Ankündigung der Rodenbacher Parteien SPD und FDP, in der neuen Wahlzeit der Gemeindevertretung schon kurz nach der Kommunalwahl eine Koalition einzugehen, hat uns überrascht,“ so der Fraktionsvorsitzende der Rodenbacher]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>„Die Ankündigung der Rodenbacher Parteien SPD und FDP, in der neuen Wahlzeit der Gemeindevertretung schon kurz nach der Kommunalwahl eine Koalition einzugehen, hat uns überrascht,“ so der Fraktionsvorsitzende der Rodenbacher CDU, Christian Schmidt. So sei die einmalige Chance in der jüngeren Vergangenheit von Rodenbach, für einen echten Wettbewerb der Ideen, von der FDP ohne Not vertan worden.</p>



<p>Noch im Wahlkampf warb die FDP mit Aussagen wie „<em>Jetzt liegt es an Ihnen! Geht es weiter mit der Monopolstellung der Genossen oder sorgen Sie als Wählerinnen und Wähler bei der anstehenden Kommunalwahl am 14. März 2021 für einen größeren Ausgleich unter den zur Wahl stehenden Parteien? Uns wäre das sehr recht, denn dann kommt endlich mal Schwung ins Rathaus und die Debatten müssen Partei-übergreifend geführt werden. Ergebnisse kommen dann unter Einbringung diverser Ideen und auf Basis von Kompromissen zustande</em>“.</p>



<p>„Die FDP wäre bei wechselnden Mehrheiten stets das Zünglein an der Waage gewesen. Ob die Rodenbacher Liberalen sich gegen eine dominante SPD, mit deren Spitzenkandidaten Klaus Schejna, durchsetzen können, werden wir sehr aufmerksam beobachten,“ so der Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes, Dr. Patrick Weber. Er könne sich nicht vorstellen, dass der Großteil der Rodenbacher Bürgerinnen und Bürger, welche die FDP gewählt haben, im Sinn hatten, dass diese der SPD als Junior-Partner zu einem „Weiter so“ verhilft.</p>



<p>Die CDU Fraktion werde, wie geplant, die eigenen Initiativen aus dem Wahlprogramm in die Gemeindevertretung einbringen. Am Stimmverhalten der Rodenbacher FDP würde sich dann zeigen, wie ernst es den Rodenbacher Liberalen mit den gewünschten partei-übergreifenden Debatten und Kompromissen zum Wohle von Rodenbach sei. Oder ob die FDP doch nur der Königsmacher einer liberalen Planwirtschaft in Rodenbach sein wird.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Fakten, Transparenz und Offenheit</title>
		<link>https://www.cdu-rodenbach.de/2021/02/19/fakten-transparenz-und-offenheit/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Feb 2021 19:08:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalwahl 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[Mit Fakten, Transparenz und Offenheit. So wollten die Rodenbacher Genossen ihren Wahlkampf führen. „Leider kam es wieder einmal anders,“ so der Spitzenkandidat der CDU Rodenbach, Christian Schmidt. Nachdem nun eine]]></description>
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<p>Mit Fakten, Transparenz und Offenheit. So wollten die Rodenbacher Genossen ihren Wahlkampf führen. „Leider kam es wieder einmal anders,“ so der Spitzenkandidat der CDU Rodenbach, Christian Schmidt. Nachdem nun eine Pressemitteilung der Rodenbacher SPD zum Förderprogramm zur Sanierung der Bulauhalle in Niederrodenbach veröffentlicht wurde, sieht sich die CDU Rodenbach gezwungen, erneut auf die Verschiebung des Wertekompasses der Rodenbacher Genossen hinzuweisen. “Wir sind der SPD Rodenbach gerne behilflich, mit Fakten, Transparenz und Offenheit in dieser Angelegenheit Klarheit herzustellen“, bekräftigte Christian Schmidt.</p>



<p>„Fakt ist, dass es eine Bewerbung der Gemeinde Rodenbach zur Erlangung einer Förderung zur Sanierung der Bulauhalle gibt, welche aktuell in Berlin geprüft wird,“ so der Vorsitzende der CDU Rodenbach, Dr. Patrick Weber. Die Information zur Möglichkeit dieser Förderung wurde im letzten Jahr durch die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert an die CDU Rodenbach herangetragen. Da zur Antragsstellung eine Bewerbung mit entsprechendem Konzept der Gemeindeverwaltung unabdingbar war, habe die CDU Fraktion direkt nach Kenntnis dieses Umstandes Bürgermeister Schejna informiert. Daraufhin wurde ein Konzept durch die Gemeindeverwaltung erstellt und eine entsprechende Antragstellung durch die Gemeindevertretung fraktionsübergreifend beschlossen. Seitdem befindet sich das Konzept bei den zuständigen Stellen zur Prüfung.</p>



<p>Zeitgleich zur jüngsten Pressemitteilung des scheidenden Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe, veröffentlichte die SPD Rodenbach die stark gekürzte Haushaltsrede ihres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Brehm im Rodenbach Kurier mit dem Hinweis, dass die vollständige Haushaltsrede auf der Website der Genossen eingesehen werden könne. Hier finde man dann die Aussage von Brehm, dass man „einen, wenngleich zeitlich knappen, so aber doch guten Hinweis der Kollegen der CDU-Fraktion erwähnen“ möchte.</p>



<p>„Dass die SPD Rodenbach dieses Thema nun offensichtlich in der jüngsten Berichterstattung für sich alleine vereinnahmen möchte, überrascht uns im Rahmen des bisherigen Wahlkampfs der Genossen nicht wirklich,“ so Schmidt. Mit Fakten, Transparenz und Offenheit habe das Vorgehen der SPD Rodenbach jedoch leider erneut wenig zu tun.</p>



<p>Für die CDU Rodenbach stehe fest, dass man auch in Zukunft wieder so verfahren würde und die eigene Politik zum Wohle Bürgerinnen und Bürger in der neuen Gemeindevertretung fortsetzen werde. Die CDU Rodenbach bedankt sich bei Dr. Katja Leikert für den wertvollen Hinweis sowie bei der Gemeindeverwaltung für die schnelle und gründliche Erstellung des Konzeptes und hofft, dass die Förderung zur Sanierung der Bulauhalle genehmigt wird.</p>
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