Reality-Check zur SPD-„Erfolgsbilanz“

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Mit Verwunderung nimmt die CDU Rodenbach die jüngst veröffentlichte „Erfolgsbilanz“ der SPD Rodenbach zur Kenntnis. Was dort als Erfolgsgeschichte verkauft wird, hält einem nüchternen Reality-Check nicht stand.

„Die SPD zeichnet ein Bild von Rodenbach, das mit der tatsächlichen Lage unserer Gemeinde nur wenig zu tun hat“, erklärt Dr. Patrick Weber, Vorsitzender der CDU Rodenbach. „Erfolge werden reklamiert, Probleme konsequent ausgeblendet.“

Fakt ist: Die SPD verfügt seit Beginn der laufenden Legislaturperiode über keine eigene Mehrheit in der Gemeindevertretung. Dennoch schreibt sie sich in ihrer Bilanz nahezu sämtliche Entwicklungen selbst zu. „Das ist politisch unehrlich“, betont Christian Schmidt, Fraktionsvorsitzender der CDU und Spitzenkandidat. „Viele dieser Entscheidungen wurden durch breite Mehrheiten möglich – unter maßgeblicher Beteiligung oder auf der Basis von Initiativen der anderen Fraktionen. Die SPD verschweigt diesen Umstand in ihrer Aufzählung.“

Vollständig ausgeblendet wird zudem der massive Investitionsstau in Rodenbach. Sanierungen, Infrastrukturmaßnahmen und Zukunftsprojekte wurden über Jahre verschoben oder nur halbherzig angegangen. „Wir sprechen hier nicht über Kleinsummen, sondern über einen zukünftigen Investitionsbedarf von über 100 Millionen Euro“, so Weber. „Wer eine Bilanz zieht und diesen Punkt unterschlägt, verweigert sich der Realität.“

Besonders auffällig ist das Schweigen der SPD zu den schwindelerregend gestiegenen Kosten der Kläranlage. Ursprüngliche Planungen wurden deutlich überschritten, was sich künftig in steigenden Gebühren für Bürgerinnen und Bürger niederschlagen wird. „Das ist kein Randthema, sondern eine erhebliche finanzielle Belastung für die Einwohnerinnen und Einwohner von Rodenbach“, erklärt Schmidt. „Dass die SPD dies in ihrer Bilanz erwähnt, hätten wir erwartet.“

Auch beim Thema Wohnungsbau bleibt die SPD-Bilanz selektiv. Das Baugebiet südlich der Adolf-Reichwein-Straße wurde bereits 2009 beschlossen – entwickelt wurde es erst gut 15 Jahre später. Auch die Erweiterung des Gewerbegebiets steht seit mehreren Jahren still.

Für die CDU Rodenbach zeigt die SPD-Bilanz ein bekanntes Muster: Schönreden, Ausblenden, Verantwortung relativieren.

„Die entscheidende Frage lautet“, fasst Dr. Weber zusammen, „möchte man von einer Partei vertreten werden, die Probleme verschweigt, statt sie offen anzusprechen und Lösungen anzubieten? Wir meinen: Rodenbach verdient mehr Ehrlichkeit, mehr Realitätssinn und mehr Zukunftsverantwortung.“