Pressemeldungen

Rodenbach Kurier
07. März 2001
 
Die CDU Rodenbach informiert -
Traditionelles Heringsessen der CDU Rodenbach
 
Heringsessen 2001 - Herr Steuernagel begrüßt die GästeWie jedes Jahr fand auch diesmal wieder am Aschermittwoch das traditionelle Heringsessen der CDU Rodenbach in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr Niederrodenbach statt. Bis zu 80 Besucher wurden gezählt - ein neuer Rekord.

Bisher war das Heringsessen eine relativ unpolitische Veranstaltung. Die bevorstehende Kommunalwahl wurde vom Fraktionsvorsitzenden, Herrn Dr. Engelbert Springer jedoch zum Anlaß genommen, unter anderem das Wahlprogramm der Rodenbacher SPD zu kommentieren. Der ebenfalls anwesende Wiesbadener Landtagsabgeordnete Aloys Lenz sprach über die landespolitische Entwicklung seit dem Regierungswechsel in Hessen.

Der Parteivorsitzende, Herr Wolfram Steuernagel eröffnete den Abend. Nach seinen einleitenden Worten sprach dann Herr Dr. Springer über die Verbesserungen des neuen Wahlsystems und die damit verbundenen stärkeren Einflussmöglichkeiten der Bürger auf die Listenplatzierung. Gleichzeitig nahm er die Gelegenheit wahr, die politischen Aktivitäten der SPD Rodenbach und deren Wahlprogramm zu kritisieren. In altbewährter Manier werden schon seit Jahren Anträge der CDU Dank der SPD-Mehrheit im Gemeinderat grundlos abgelehnt, um sie dann später als SPD-eigene Anträge einzubringen, und deren Umsetzung als “eingehaltene Wahlversprechen” anzupreisen. Die SPD Rodenbach schmückt sich gerne mit fremden Federn. Das beste Beispiel ist die Errichtung des Kinzigsteges. Dies konnte man in der Informationsschrift der SPD zur Kommunalwahl “Wir in Rodenbach” nachlesen. (Ob die Ähnlichkeit des Namens mit der “WiR - Wählerinitiative Rodenbach” nun zufällig oder gewollt ist, mag jeder selbst beurteilen). Herr Dr. Springer appellierte an alle Wähler, das Wahlrecht zu nutzen, um in Rodenbach eine deutliche Verbesserung des Abstimmungsverhältnisses herbeizuführen. So könnten dann geplante Maßnahmen wesentlich früher, und damit auch günstiger durchgeführt werden.

Dann übernahm der Landtagsabgeordnete Aloys Lenz das Wort. Er berichtete kurz aus dem Wiesbadener Landtag, über die erfolgreiche Landespolitik der CDU/FDP Regierung, die z.B. ihr Wahlversprechen, mehr Lehrkräfte einzustellen, und damit unseren Kindern eine qualitativ bessere Schulbildung zu ermöglichen, eingehalten hat. Auch konnte positiv vermerkt werden, dass seit der CDU-Regierung in Hessen und der damit verbundenen Umstrukturierung des Polizeiwesens ein deutlicher Rückgang der Kriminalität und gleichzeitig eine höhere Aufklärungsquote erreicht wurde. Im zweiten Teil seiner Rede kam Herr Lenz auf die kommunalpolitische Situation Rodenbachs zu sprechen. Herr Lenz machte deutlich, dass eine Partei, die die parlamentarische Mehrheit (22 Sitze SPD, 11 Sitze CDU) über mehrere Legislaturperioden hält, sehr leicht in eine politische Arroganz verfällt, und glaubt, man könne sich alles erlauben. Als Beispiel nannte er die Einweihung des Kinzigsteges sowie die Einrichtung von Internetanschlüssen in öffentlichen Büchereien.

Zur Erklärung:
Aloys Lenz hat in Gesprächen mit dem Umweltminister als obersten Dienstherren der Naturschutzbehörde deren Vorbehalte gegen den Kinzigsteg aus dem Weg geräumt, und damit die Errichtung erst möglich gemacht. Herr Dr. Raabe hat sich bei der Einweihung schlicht geweigert, den anwesenden Aloys Lenz zu begrüßen, mit der Begründung, dieser sei schließlich nicht eingeladen. Herrn Lenz nicht einzuladen, war schlechter politischer Stil, ihn nicht zu begrüßen war einfach unhöflich. Unserem Bürgermeister mangelt es offensichtlich an “guter Kinderstube”. Vielleicht hielt er die Einweihungsfeier ja auch irrtümlich für eine private Partei-Veranstaltung der SPD.

Herr Lenz hat weiterhin als Landesvorsitzender des Bibliotheksverbandes die Einrichtung von Internetanschlüssen in öffentlichen Büchereien angeregt und in die Wege geleitet. Als Geldgeber konnte er die Bundesregierung gewinnen, die durch die Bereitstellung der Geldmittel half, diese Vorhaben möglich zu machen. Auch hier wurde Herr Lenz, der Initiator, zur Einweihung nicht eingeladen. Die SPD-Rodenbach scheute sich nicht, die Einrichtung der Internetanschlüsse als ihren persönlichen Erfolg zu verbuchen.

Wolfram Steuernagel beschloß den Abend mit dem Hinweis auf die Wichtigkeit der Wahl für Rodenbachs Zukunft und dem Wunsch, man möge sich zahlreich an der Wahl zu beteiligen.

Die CDU Rodenbach bedankt sich an dieser Stelle bei der Freiwilligen Feuerwehr Niederrodenbach, die mit der Bereitstellung der Räume und dem flotten Service zum Gelingen des Abends beitrug.

Für die CDU Rodenbach: Klaus Gutschalk

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